iPhone Verkaufsverbot in Deutschland [Update 2]

Droht uns ein iPhone Verkaufsverbot in Deutschland? Das Landgericht Mannheim hat nach einer Klage von Motorola Apple verboten „Mobilfunkgeräte (in Deutschland) anzubieten und/oder zu liefern“.

Das offenbar verhängte Urteil gegen das iPhone sorgt heute für Unsicherheit und Aufregung. Nach Ansicht der Richter, verletzt Apple zwei Motorola-Patente “auf drahtlose Kommunikation” aus dem Jahr 2003. Neben dem Verkaufsvervot soll Apple noch Strafe zahlen.

Doch so einfach ist das nicht. Angeblich beruht die Entscheidung auf einem Versäumnis-Urteil. Die Klage geht gegen Apple Inc. in Amerika, während Apple Deutschland sich dagegen schon geäußert hat. Da Apple Deutschland bei uns die Geräte nur vertreibt, droht offenbar kein kurzfristiges Verkaufsverbot.

Apple bezieht dazu wie folgt Stellung: “This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.”
Die Anwälte von Apple haben jedoch Schwierigkeiten, sich gegen die Klage von Motorola abzuwenden.
Wir erwarten mit Spannung weitere Informationen.

Das Verbot des Landesgerichtes spricht gegen die Apple Inc. Zuständig für Deutschland ist jedoch die „Apple GmbH“. Dass heißt, dass Apple Inc. seine Tochterfirma nicht mehr mit iPhones beliefern darf. Wenn du zum Beispiel vor kurzem ein iPhone bestellt hast und es noch geliefert werden muss, musst du dir keine Sorgen machen.

Auswirkung auf den Online Store:Falls sich dieses Urteil bestätigt, wird es auch nicht mehr möglich sein, iPhone im Online Store zu kaufen. Wenn man auf apple.de geht, wird man auf apple.com/de weitergeleitet, was wiederum der Apple Inc. gehört.

Hier könnt ihr euch das vollständige Urteil noch einmal als PDF anschauen.