Haben Apple und Co. die Meinungsfreiheit verletzt? US-Politik stellt Fragen

Apple und andere große Tech-Firmen haben Vorladungen aus Washington erhalten und sollen sich zu Fragen der Meinungsfreiheit äußern. Der US-Kongress untersucht Vorwürfe, wonach diverse Tech-Firmen bestimmte politische Strömungen unterdrückt haben könnten. Seltsam ist, dass an Twitter keine Vorladung ergangen ist.

In den USA laufen schon länger Untersuchungen, die klären sollen, ob die Tech-Branche in die freie Meinungsäußerung eingegriffen haben. Das Justizkomitee des Repräsentantenhauses unter dem Vorsitz des Republikaners Jim Jordan hat nun eine Reihe von Konzernlenkern vorgeladen, wie aus Medienberichten hervorging. Dazu zählt auch Applechef Tim Cook. Ebenfalls Post bekamen Mark Zuckerberg von Meta, Sundar Pichai von Google, Microsoft-CEO Satya Nadella und der neue Amazon-Chef Andy Jassy.

Geklärt werden soll die Frage, ob die Betreiber großer Onlinedienste wissentlich eine Verzerrung bestimmter politischer Äußerungen betrieben haben könnten. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert und kaum verständlich, dass Elon Musk nicht vorgeladen wurde. Seine neueste Erwerbung Twitter stand und steht wie kaum ein anderes soziales Medium in dem Ruf, eine Bühne für politische Willensäußerungen zu sein.

Vorwürfe in Zeiten der Pandemie entstanden

Die Fragestellungen, die untersucht werden sollen, sind umfassend und kompliziert. So soll etwa geklärt werden, ob soziale Netzwerke eine womöglich schädliche Rolle bei der Einordnung und Kanalisierung von Einschätzungen und Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gehabt haben könnten.

Es ist nicht klar, ob und wann aus den laufenden Untersuchungen konkrete Entschlüsse und eventuell darauf basierende Maßnahmen folgen werden, es ist aber zumindest mit einer ausgedehnten Untersuchungsphase zu rechnen.

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