Apples Siri soll Patente von Spracherkennungsspezialisten verletzt haben

Apple wird von einer Firma aus Arizona vor Gericht zitiert. Anlass ist der Vorwurf einer Patentverletzung durch Apples Sprachassistentin Siri. Anders als in früheren Fällen, ist hier kein klassischer Patenttroll am Werk.

Erneut muss sich Apple vor Gericht einer Klage erwehren. Das Unternehmen AVRS aus dem US-Bundesstaat Arizona hat eine Anhörung vor einem Bezirksgericht verlangt, weil es Apple Patentverletzungen im Bereich der Spracherkennung vorwirft.

Konkret soll Cupertino mit seiner sprechenden Assistentin Siri ein Patent von AVRS verletzt haben, das bereits recht alt ist. Es wurde 2001 initial beantragt, später dann verfiel der Antrag jedoch. Er wurde 2007, im Jahr der Vorstellung des ersten iPhones, jedoch erneut eingereicht. Da war an Siri noch nicht zu denken. 2009 schließlich wurde das bewusste Patent vom US-Patent- und Markenamt dann erteilt.

Apple bereits länger im Bilde

Zwei Jahre, nachdem AVRS das Patent zugesprochen worden war, stellte Apple Siri vor, die erstmals auf dem iPhone 4s zum Kunden sprach.

Die Patentbeschwerde von AVRS ist recht umfangreich und wird streckenweise sehr technisch. Grundsätzlich geht es darum, dass das Unternehmen behauptet, die Fähigkeit Siris, Spracheingaben auf verschiedenen Plattformen und Systemen wie iOS und macOS zu verarbeiten, verletze das AVRS-Patent.

Apple sei sich dieser Tatsache bereits seit 2013 bewusst, seit 2015 versuche AVRS mit Cupertino über dieses Thema zu sprechen, offenbar erfolglos.

Nun soll ein Gericht beurteilen, ob die Vorwürfe gerechtfertigt sind, Apple Mus sich zunächst zu der Sache äußern.

AVRS hat seine erste Spracherkennungslösung bereits 1994 vorgestellt, das Unternehmen entwickelt reale Produkte und ist insofern nicht als Patenttroll zu klassifizieren, dessen Geschäftsmodell im Aufkauf von Schutzrechten und deren Monetarisierung besteht.