Apple Watch-Bann: Weiterer Patentkläger unterstützt Verkaufsverbot

Im Streit um verletzte Patente bei Entwicklung und Vertrieb der Apple Watch schaltet sich eine weitere Partei ein. Der Gesundheitstechnikhersteller AliveCor begrüßte die Entscheidung der ITC, den Verkauf der Apple Watch S9 und Ultra 2 in den USA zu stoppen. AliveCor führt ebenfalls einen Patentprozess gegen Apple, jedoch aus anderen Gründen.

Masimo bekommt Schützenhilfe aus der eigenen Branche. Das Unternehmen hatte erfolgreich einen Verkaufsstopp für die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 durchgesetzt, wie wir in früheren Meldungen berichtet hatten. Die Geräte dürfen in den USA seit wenigen Tagen nicht mehr verkauft werden.

Nun hat sich das Unternehmen AliveCor positiv über diese Entscheidung der ITC geäußert. Gegenüber 9to5Mac erklärte AliveCor, die Entscheidung der ITC unterstreiche die Notwendigkeit dafür zu sorgen, dass übermächtige Unternehmen kleine Innovationstreiber nicht mehr ungestraft benachteiligen dürfen, insbesondere nicht vor dem Hintergrund, dass der Zugang zu potenziell lebensrettender Technologie auf diese Weise erschwert werden könnte.

Ein weiterer Streit um Gesundheitsfunktionen

AliveCor führt ebenfalls eine Patentklage gegen Apple, ebenfalls betrifft diese die Apple Watch. Diese bezieht sich jedoch nicht auf die Messung des Blutsauerstoffs, die zum jüngsten Verkaufsstopp geführt hatte, sondern auf die Realisierung der EKG-Funktion, Apfelpage.de berichtete. Hierzu hatte es nach Angaben von AliveCor schon 2015 erste Konsultationen auf Arbeitsebene mit Apple gegeben. Später dann sei das Feature auf Basis von AliveCor-Entwicklungen verwirklicht worden, Apple habe das geistige Eigentum des Unternehmens verletzt, so die Klage.

AliveCor konnte zwar die ITC von seiner Sicht überzeugen, wie wir früher berichtet hatten, ein Verkaufsverbot erließ die Regulierungsstelle aber in diesem Fall nicht.