Apple vs. Niederlande: Leichte Zuversicht, aber noch höhere Zwangsgelder möglich

Apple wurde nun mit der zehnten Millionenstrafe in Folge in den Niederlanden belegt, zugleich deutete die Regulierungsbehörde ACM an, dass die jüngsten Vorschläge Apples zur Beilegung des Konflikts größeren Optimismus zuließen. Ob die ACM ihnen letztlich zustimmen wird, muss allerdings noch abgewartet werden.

Apple hat wenig überraschend die zehnte und vorerst letzte Strafe über fünf Millionen Euro in den Niederlanden kassiert. Die niederländische Regulierungsbehörde ACM verschickte zum Wochenauftakt den nächsten Bescheid über eine Strafzahlung von fünf Millionen Euro. Damit kommt nun eine Strafzahlung von insgesamt 50 Millionen Euro zusammen, das ist die vorerst letzte Strafanordnung, die die ACM in ununterbrochener Folge verhängen kann. Ihre Möglichkeiten nach niederländischem Recht sind damit aber noch nicht am Ende.

Apple zeigt größere Bereitschaft für Kompromiss

Apple hatte während der letzten Wochen immer wieder Vorschläge gemacht, wie die Forderungen der ACM umzusetzen sind, doch diese waren kaum geeignet, die ACM zufrieden zu stellen. Unter anderem schlug Apple eine Provision in Höhe von 27% auf Käufe außerhalb von iTunes vor, mit der sich weder die Entwickler, noch der Regulierer einverstanden zeigen konnten. Zuletzt böten die Vorschläge Apples mehr Grund zur Zuversicht, eine Einigung könne möglich sein, wird die ACM von Medienberichten zitiert, ohne freilich weitere Details zu nennen.

In einem weiteren Schritt werden die betroffenen Marktteilnehmer konsultiert, wenn die ACM am Ende allerdings nicht zufrieden mit den Vorschlägen Apples ist, kann sie allerdings noch weitere Zwangsgelder gegen Apple verhängen, dann in noch höherem Umfang.