Ein wertvolles Patent von Apple – Pinch-to-Zoom – wurde vom US-Patentamt für nichtig erklärt. Das Patent war das wichtigste im laufenden Streit mit Samsung.
USPTO, so heißt die Behörde, die die Erfindung aus zwei Gründen für ungültig erklärte: Zum einen, weil das Prinzip – das Vergrößern von Elementen mit zwei Fingern – dem damaligen Stand der Technik entsprach. Apple habe das Patent nämlich erst 2007 eingereicht, obwohl sie es schon im Jahr 2000 kannten. Und zum anderen fehlen dem Patentamt Teile der Beschreibung der Methode bzw. des Algorithmus zur tatsächlichen Umsetzung.
Damit geht Apple sein wertvollstes Argument gegen Samsung verloren. Das Patent spielte bei Samsungs Strafzahlung eine entscheidende Rolle (1.05 Milliarden, später temporär reduziert auf 600 Millionen Dollar).
Apple hat nun die Möglichkeit, in den nächsten zwei Monaten zu reagieren. Danach bliebe Apple immer noch der Gang zum Gericht.
[Macworld, via Cultofandroid]
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