Apple und andere Technologiekonzerne werden in Zukunft womöglich gezwungen, personenbezogene Daten ihrer Kunden an die Behörden in Indonesien weiterzugeben. Die Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das die Zensur kritischer Inhalte unter bestimmten Bedingungen ermöglicht.
Apple sieht sich einmal mehr dem Dilemma zwischen dem Schutz der persönlichen Daten von Kunden und der Einhaltung lokaler Gesetze ausgesetzt, diesmal in einer bisher unauffälligen Region: In Indonesien wurde ein Gesetz verabschiedet, das allen Unternehmen, die Kommunikations- und Datendienste betreiben, die Auflage auferlegt, sich vom Kommunikationsministerium eine Betriebslizenz zu besorgen.
Twitter, TikTok und Meta haben dies bereits getan, teilweise nur wenige Stunden vor Ende der entsprechenden Frist, wie die Financial Times berichtet.
Auch Apple spielt mit
Doch auch Google, Microsoft und Apple haben der entsprechenden Auflage inzwischen zugestimmt. Das Gesetz sieht vor, dass personenbezogene Daten an die Behörden geliefert werden, wenn Personen im Verdacht stehen, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu stören. Der Verband unabhängiger Journalisten in Indonesien bezeichnete die Formulierung als weich wie Gummi und dazu geeignet, ein Klima der Zensur in dem Land zu etablieren. Vor allem Journalisten könnten vermehrt zum Ziel entsprechender Übergriffe werden.
Apple hat sich in der Vergangenheit wenig willig gezeigt, Kunden vor den Zudringlichkeiten staatlicher Stellen zu schützen, sobald der entsprechende Markt eine gewisse Größe erreicht hat und die Allgemeinheit der Kunden betroffen ist. Anders sieht es aus, geraten etwa Einzelpersonen ins Visier staatlicher Spionage, dann kann Apple teilweise überraschend aktiv werden, wie wir in einer früheren Meldung berichtet hatten.
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