4. Dezember 2015

Michael Kammler

Ewiger Patentstreit: Samsung akzeptiert Strafzahlung an Apple

Nach den jahrelangen Patent-Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple gab der südkoreanische Technikkonzern am Donnerstag bekannt eine Strafzahlung in Höhe von 548.176.477 US-Dollar an Apple zu akzeptieren. Im Rahmen einer Stellungnahme vor dem U.S. District Court for the Northern District of California versicherte Samsung, die noch „offene Rechnung“ am 14. Dezember beglichen zu wollen.

apple_gericht

Florian Mueller von FOSS-Patents hat den Eintrag als erster gesichtet und entsprechend verbreitet. Zu den bislang umstrittenen Patentverletzungen zählte unter anderem die pinch-too-zoom Funktion. Der Zoff zieht sich schon seit einigen Jahren hin. Im August letzten Jahres einigten sich Samsung und Apple die Patentstreitigkeiten zumindest außerhalb der USA beizulegen, um einem Ausufern entgegenzuwirken. Mit der aktuellen Strafzahlung dürfte nun ein weiteres Kapitel geschlossen werden.

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24 Gedanken zu „Ewiger Patentstreit: Samsung akzeptiert Strafzahlung an Apple“

  2. Über Jahre gezogen? Da hat Samsung es über die Zinsen längst wieder rein, daher wird jetzt gezahlt und ab 15.12. verklagt Samsung wieder Apple ;)
  3. Ich glaube da hat sich ein Komma statt eines Punktes eingeschlichen. Waren es nicht > 500 Mio und nicht 500 Tausend? :-)
  9. Da fehlt aber einiges im Artikel :) Denn Samsung hat es sich nicht nehmen lassen, die Zahlung mit ausuferndem Kleingedruckten zu versehen. So muss Apple zunächst einmal die entsprechende Rechnung bis zum Wochenende (also heute) einreichen, damit das Geld noch vor dem 14. Dezember überwiesen wird – sonst verzögert sich der Prozess. Außerdem behält sich der Smartphone-Platzhirsch vor, Rückerstattung von Apple einzufordern, sollte das Urteil „aufgehoben, verändert werden oder in Berufung gehen“.Das hat den Hintergrund, dass Samsung im Sommer einen Antrag an den Supreme Court gestellt und dem Vernehmen nach noch keine abschließende Antwort erhalten hat. Die höchste richterliche Instanz in den USA könnte, sollte dem Anliegen stattgegeben werden, eine Neuverhandlung initiieren. Darüber hinaus befindet sich eines der fraglichen Patente noch in einer Reevaluation der US-amerikanischen Patentbehörde, was die Strafzahlungen bei finaler Entscheidungsfindung nachträglich noch mindern könnte. Es also durchaus fraglich ob Apple die 548 Millionen US-Dollar in Gänze wird behalten dürfen – falls nicht sogar das Gesamturteil gekippt wird.

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