Margrethe Vestager: Apple zahlt lieber Millionen, als den App Store zu ändern

50 Millionen Euro könnte die Strafe schwer sein, die Apple am Ende in den Niederlanden gezahlt hat. Auch für Apple ist das mehr als der sprichwörtliche Groschen aus der Portokasse. Das Unternehmen hat schon für deutlich niedrigere Summen jahrelange Prozesse bestritten. Die Alternative wäre für Apple in diesem Fall aber wohl noch unangenehmer.

Das Talent der EU-Kommission, das offensichtliche festzustellen, ist immer wieder erstaunlich. Margrethe Vestager, in der Kommission verantwortlich für Digitalpolitik und zuvor lange Jahre Wettbewerbskommissarin, war zuletzt nach Kalifornien gereist, wo Apple seinen Sitz hat. In ihrer dortigen Rede erklärte sie, Apple kümmere sich offensichtlich nicht um die Strafzahlungen in den Niederlanden.

Hintergrund ist, dass am Montag die fünfte Strafe über fünf Millionen Euro von der niederländischen Aufsichtsbehörde ACM verhängt worden ist, Apfelpage.de berichtete.

Apple und Co. wollen Zeit schinden

Margrethe  schloss messerscharf, Apple wolle hier auf Zeit spielen und so lange wie möglich die Befolgung der angeordneten Änderungen vermeiden. Diesem Verhalten könne die EU nur mit Geschlossenheit und einer konsequenten Durchsetzung geltender Regeln sowie neuer erweiterter Vorgaben zum Schutz des freien Marktes begegnen.

Die EU plant aktuell, mit dem Digital Markets Act weitreichendere Regulierungen für multinationale Tech-Konzerne auf den Weg zu bringen. In den USA ist eine in vielen Kernpunkten sehr ähnlich aufgestellte Gesetzesinitiative aufgelegt worden. Beide Vorhaben stecken noch in der Vorplanungsphase. Und auch wenn die USA und die EU jeweils natürlich bestrebt sind, die Akteure im eigenen Wirtschaftsraum vor übermäßiger Regulierung aus den Märkten des jeweils anderen zu schützen, herrscht doch eine weitgehende Einigkeit darüber, dass GAFA-Unternehmen zu groß geworden sind, um weiter unreguliert agieren zu können.