Patenttroll erwirkt Urteil in dreistelliger Millionenhöhe gegen Apple

Apple wurde von einem Gericht in Texas zur Zahlung einer Patentstrafe in dreistelliger Millionenhöhe verurteilt. Kläger ist ein Patenttroll, der verschiedene Schutzrechte zur Realisierung digitaler Kopierschutzsysteme hält. Apple plant weitere Rechtsmittel einzulegen.

Apple hat vor Gericht einmal mehr eine Niederlage in einem lange laufenden Prozess hinnehmen müssen. Das Unternehmen wurde vor einem Gericht in Texas zur Zahlung einer Strafe in der Höhe von 308,5 Millionen Dollar verurteilt, wie die Agentur Reuters berichtet hat.

Kläger ist das Unternehmen Personalized Media Communications. Es hält verschiedene Patente, die Techniken für digitalen Kopierschutz von Medien beschreiben. Personalized Media Communications ist ein sogenannter Patenttroll, also ein Unternehmen, das keine eigenen Produkte oder Dienstleistungen entwickelt, sondern lediglich auf den billigen Ankauf und die Beantragung eigener Patente spezialisiert ist, die dann möglichst gewinnbringend verwertet werden.

Apple will in Berufung gehen

Personalized Media Communications klagte erstmals bereits 2015 gegen Apple und erklärte, dessen Kopierschutz FairPlay für digitale Käufe im iTunes Store verletzten die eigenen Patente. Nach Jahren vor Gericht schaffte es Apple nicht, die verschiedenen Patente des Unternehmens für ungültig erklären zu lassen, diese sind teils extrem unkonkret formuliert und provozieren dadurch vermeintliche Patentrechtsverletzungen. Apple wird gegen das nun gefällte Urteil in Berufung gehen, die endgültige Entscheidung fällt womöglich erst in Jahren.

Apple wird immer wieder Opfer von Patenttrollen, teils kann das Unternehmen die Prozesse niederschlagen lassen oder gewinnt sie, teils muss der Konzern zahlen, Apfelpage.de berichtete. Oft ziehen sich die Verhandlungen über viele Jahre hin und verschlingen mit der Zeit beträchtliche Summen.