Unendliche Geschichte: Apple soll 500 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen

Apple soll über 500 Millionen Dollar an einen bekannten Patenttroll zahlen, mit dem das Unternehmen bereits seit einem Jahrzehnt im Streit liegt. Ob die Geschichte jemals ein Ende nehmen wird, bleibt abzuwarten. Mit der nun getroffenen Entscheidung wurde kein abschließendes Urteil in der Sache VirnetX vs. Apple gefällt.

Der Streit geht weiter: Apple wurde von einem texanischen Gericht zur Zahlung von 502 Millionen Dollar an das Unternehmen VirnetX verurteilt. Mit VirnetX liegt Apple schon seit einem Jahrzehnt im Streit. VirnetX stellt keine eigenen Produkte her, viel mehr kauft es Patente massenhaft auf und versucht, diese möglichst ertragreich im Wege von Patentverletzungsklagen und Lizenzeinnahmen zu verwerten. VirnetX hatte Apple verschiedentlich aufgrund von Verletzungen verschiedener Mobilfunkpatente verklagt und Apple hat auch bereits hunderte Millionen Dollar zahlen müssen, nachdem vorangegangene Patentverletzungsprozesse verloren gingen. Nun möchte VirnetX noch einmal Geld von Apple, diesmal sind Patente zur Nutzung von VPN-Technologien Gegenstand der Klage, der Apple ausgesetzt ist.

Endgültiges Urteil noch nicht in Sicht

Das nun vom Bezirksgericht für das östliche Texas gefällte Urteil ist kein Urteil im Sinne der inhaltlichen Vorwürfe von VirnetX, sondern bezieht sich lediglich auf die Festsetzung der zu zahlenden Summe. Apples Anwälte hatten hier einen Betrag von 113 Millionen Dollar veranschlagt, VirnetX wollte 700 Millionen Dollar, das Gericht kam dem Patenttroll nun recht weit entgegen. Gerichte in Texas sind den Patentverwertern zumeist wohl gesonnen, weshalb sie oft als Gerichtsstandort für solche Verfahren ausgewählt werden. Apple kritisierte bereits zuvor die Berechnungsgrundlage der Patentverletzung, die auf der Zahl der verkauften Geräte basiert, zudem haben die erwähnten Patente keine Beziehung zu den in iOS verwendeten VPN-Funktionen, so Apple. Wie der iPhone-Konzern weiter gegenüber der Agentur Bloomberg erklärte, werde man das Urteil anfechten.

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