Trotz Sicherheitsgesetz: Apple vermeidet klare Kante in der Hongkong-Frage

Apple vermeidet weiter eine klare Positionierung in Bezug auf das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong, das von Festland-China diktiert worden war. Während andere Tech-Konzerne hier schon eine deutlich kritischere Haltung demonstriert hatten, geht Apple einen anderen Weg, um Bedenken der Nutzer zu zerstreuen.

Apple beabsichtigt offenbar aktuell nicht, eine Änderung seines Vorgehens hinsichtlich des Umgangs mit persönlichen Kundendaten in Hongkong vorzunehmen. Nachdem in der ehemaligen britischen Kolonie ein neues, umstrittenes Sicherheitsgesetz in Kraft getreten war, hatten verschiedene westliche Konzerne, darunter auch Google und Facebook mit seiner Tochter WhatsApp, die Kooperation mit Behörden in Hongkong abgebrochen, wenn diese Auskünfte zu Nutzern in Hongkong einholen wollten, Apfelpage.de berichtete. Das Sicherheitsgesetz stellt den Status Quo in der Stadt in Frage, der seit der Übergabe an China im wesentlichen in der Maßgabe der zwei Systeme bestanden hatte.

Einwohnern Hongkongs wurde eine weitgehende Freizügigkeit und der Verwaltung und Rechtsprechung Autonomie bei inneren Fragen garantiert. Mit dem Sicherheitsgesetz werden indes viele dieser Grundsätze aufgeweicht, so wird nun auch eine Auslieferung von Personen nach China möglich.

Apple setzt weiter auf Konfliktvermeidung

Man muss an der Stelle konstatieren, dass auch die Entscheidungen von Google und Co. die Mitglieder der Demokratiebewegung in Hongkong im Zweifelsfall kaum wirksam zu schützen vermögen, sie waren allerdings als symbolische Handlung des Westens eine wichtige Reaktion auf den Angriff auf die Hongkonger Selbstverwaltung. Apple hatte sich in diesem Zusammenhang ausgesprochen ruhig verhalten und lediglich erklärt, man prüfe die Auswirkungen des Sicherheitsgesetzes auf seine eigenen Geschäfte.

Nun wird klar, eine explizite Änderung seiner Praxis unternimmt Apple nicht. Kunden in Hongkong können dennoch begrenzt aufatmen: Laut Medienberichten unterliegt der Umgang mit Daten der Nutzer in Hongkong dem entsprechenden Rechtshilfeabkommen MLAT, was bedeutet, alle Anträge auf Herausgabe von Daten müssen vom US-Justizministerium abgezeichnet werden. Dieses wiederum verfolgt unter der Trump-Administration eine eher konfrontative Haltung in der Hongkong-Frage und dürfte entsprechende Anträge nicht ohne weiteres durchwinken. Zudem erklärte Apple, Nutzerdaten aus Hongkong seien auf Servern in den USA gespeichert, im Gegensatz zu den Daten chinesischer Nutzer. Die lagern bekanntlich seit einiger Zeit auf iCloud-Servern, die vom chinesischen Staat über dessen Auftragnehmer mutkontrolliert werden.