23. Oktober 2014

Michael Kammler

Ungarn möchte Steuer für Datenverkehr einführen

Medienberichten zufolge möchte die ungarische Regierung alsbald eine Steuer für den Datenverkehr im Internet erheben. Im Rahmen dieser Sonderabführungen soll in Zukunft pro Gigabyte-Download eine Gebühr in Höhe von 0,49 Euro anfallen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters habe die Regierung bereits am Dienstag-Abend den entsprechenden Gesetzentwurf zur Überprüfung eingereicht. Die Gebühr in Höhe von 150 Forint (knapp 49 Cent) pro Gigabyte soll schon ab 2015 den Providern abgeknüpft werden.

Die Belastungen der Provider dürften dabei jedoch nur kurzweilig sein, da es auf der Hand liegt, dass die zusätzlichen Steuerausgaben auf den Endkunden abgewälzt werden. Mehr als 100.000 Ungarn haben sich bereits über eine Facebook-Gruppe negativ zu den geplanten Steuern für den Datenverkehr geäußert. Schließlich liegt der Durchschnittsverdienst in Ungarn ohnehin auf einem ziemlich niedrigen Level. Angaben der ungarischen Opposition zufolge würden die monatlichen Internetkosten die Kosten eines Vertrages deutlich übersteigen. Wer entsprechende Gerätschaften wie etwa eine FritzBox zur Hand hat, der kann ja mal überprüfen wie viel Gigabyte pro Monat verbraucht werden und die etwaige Steuerbelastung ermitteln.

[Bild: Alexandr Makarov, Shutterstock]

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29 Gedanken zu „Ungarn möchte Steuer für Datenverkehr einführen“

    • Also wenn sowas in Deutschland eingeführt werden sollte , dann würde ich das Internet nicht mehr nutzen , nicht weil ich zu arm bin oder so , sondern alleine deshalb , weil das eine Frechheit ist . Sowas lasse ich mir nicht vorschreiben .
    • So Solen unsere Brüder die sich kaum mehr das Brot leisten das sie zum Leben brauchen und noch weniger soll Ihnen bleiben dieses system ähnelt immer mehr der Sklaverei und dulde nicht das das Internet versteuert wird weil es ein freies Geschenk an die Menschheit war wen die sowas durchsetzten boikotieren ich das mit zivilem ungehorsam
  5. Das finde ich echt krass mit welchen Mittel der Staat an das Geld der Bürger kommt. Und wer kann am Ende was dagegen machen? Ich hoffe sehr dass die Merkel sich so einen scheiss nicht einfallen lass wird
    • Oh doch und genau dazu wird es kommen!!! Ein Schwachkopf macht es vor und die anderen Behinderten machen es nach, dann können sie ihre Diäten wieder erhöhen und wir bezahlen bestimmt 1€ auf nen Gigabyte
  7. Mit welcher Begründung soll die Steuer denn erhoben werden und wem kommt sie (offiziell, nicht in der Realität) zugute? Mein erster Gedanke war, dass da die ungarische Medien-Content-Anbieter wohl einen guten Job gemacht haben. Erinnert an die Zwangsabgaben auf Speichermedien.
  11. Das ist ja mal eine Ansage! Endlich einmal ein Staat, der zugibt, das man mit der Zukunft nichts zu tun haben will. Digitalisierung ist ja überschätzt. Und die lästigen kritischen Stimmen auf Facebook und so werden auch gleich teurer! :-) Widerlich, solche Steinzeitpolitiker!
  12. Kaum ein paar Jahre (seit 2004) Mitgliedsstaat in der Eu und schon solche Träume. Die sollten sich lieber um die grundlegenden Probleme in ihrem Land kümmern. Arbeitslosigkeit, schwindendes Bruttosozialprodukt, Korruption u.s.w. Solange so ein Modell im jeweiligen Land bleibt, ist das ja noch okay. Nur werden immer die dümmsten Ideen von anderen Regierungen als Aufhänger für eigene Überlegungen genutzt um dem Bürger noch mehr Kohle aus der Tasche zu ziehen.
  13. Einkommenssteuer, sozialversicherungen, Autoversicherung + Steuer, Miete + Strom/Gas, hundesteuer, kirchensteuer, Mehrwertsteuer… bleibt nicht viel übrig für Internetsteuern. Lasst den Menschen auch mal Luft zum atmen.
  15. Das ist mal Wahnsinn! Unglaublich und unauffassbar! Leider (!) lebe ich in Ungarn. Damit möchte die diktatorische Regierung die Strömung der Informationen, bzw. die Nutzung vom Internet beschränken. Oh Mann, wo lebe ich? Im Mittelalter? Sieht’s so aus…. Wenn jemand mich danach fragt, wo ich wohne, dann soll ich mich einfach schämen, dass ich aus Ungarn komme. Mit Hilfe von Orbáns habsüchtiges und scheussliches Verhalten wurde Ungarn zu einem diktatorischen Land, das von hemmungslosen Leuten regiert ist….
  17. Die Fernseh- und Haushaltsabgabe ist nur eine andere Art der Internetabgabe auch für offline User denn da haben die Propaganda Medien eine sehr gute Arbeit geleistet. Niemand ging auf die Straße und in Ungarn wird es auch klappen obwohl dort schon eine Partei an der Macht ist die etwas rechts der Mitte angeordnet ist. Überall wird für Copien schon im Vorhinein kassiert (Speichersteuer) und trotzdem ist es illegal etwas zu kopieren. Auch hier wird ohne legale Gegenleistung abkassiert. Die Politiker die so etwas beschließen gehören wirklich gelobt ! (ohne Sarkasmus) Gute Leistung finde ich denn in äquatornahen Ländern würden sie hängen. (siehe Muslim Brüder)
    • Im vorliegenden Fall würde ja mit konkreter Gegenleistung „abkassiert“, so dass die Einordnung unter den Steuerbegriff zumindest aus deutscher Sicht nicht möglich ist. In der Konstellation „0,49 Euro für 1 GB Datenvolumen“ wäre es eine Gebühr, weil eine Gegenleistung besteht. Wie diese zu begründen wäre, steht auf einem anderen Blatt. Denkbar wäre, dass das Leitungsnetz staatlich ist und über die Gebühr der Ausbau finanziert werden soll. Dem Gerechtigkeitsgrundsatz wird dadurch genügt, dass derjenige, der ein großes Datenvolumen verbraucht, proportional stärker zur Kasse gebeten wird als derjenige, der das Internet weniger intensiv nutzt. Ob so eine Regelung nach europarechtlichen Maßgaben insbesondere mit Blick auf die Harmonisierung des Steuerwesens zulässig ist, darf nicht außer Acht gelassen werden. Deine Meinung zur Rundfunkzwangsabgabe teile ich uneingeschränkt. Seit neuestem soll ich den vollen Betrag zahlen, obwohl ich kein „Bewegtbildrundfunkgerät zum Empfang bereithalte“, nur weil 96 % der Deutschen eben jenes tun. Wer definiert hier Gerechtigkeit?
  18. Das internet ist ein Freies gut, schon schlimm genug das die provider sich das in den 90ern geschnappt haben vor kurzem noch die mobile internetflat begrenzt und jetzt auch noch steuern Zahlen, das sollte man sich nicht gefallen lassen und am besten protestieren denn das internet gehört zum recht auf information und damit sollte man echt kein geld machen in dem man arme menschen noch ärmer macht und reiche noch reicher dagegen hilft nur protest, Protest, Protest

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