Patentstreitigkeiten können langwierig sein. Und langweilig dazu. Aber in den meisten Fällen sind sie teuer. Das bekommt Samsung jetzt zum zweiten Mal zu spüren. Wir fassen ganz kurz zusammen, worum es ging.
Bereits vor zwei Jahren wurde Samsung zu 930 Millionen Dollar Strafzahlung verurteilt. In der Nacht hat die Jury die Koreaner nun abermals für schuldig befunden, einige der Apple Patente verletzt zu haben. Die fünf Patente, um die Apple sich beraubt fühlt, hatten wir in einem gesonderten Beitrag bereits ausführlich erörtert: Es drehte sich um Slide to Unlock, die Spotlightsuche, automatisch generierte Links, Autokorrektur und die automatische Hintergrund-Synchronisation. Insgesamt forderte Apple daher 2,2 Milliarden US-Dollar.
Auf der anderen Seite ging es um einen weitaus kleineren Betrag. Samsung wollte im selben Prozess von Apple 6,2 Millionen Dollar haben, da man Patente bei der Kameranutzung und Videoübertragung besaß und seine Rechte verletzt sah.
Größer könnten die Unterschiede also nicht sein: Apple wollte 2,2 Milliarden, Samsung 6,2 Millionen. Was daraus wurde? Deutlich weniger. Während Apple an Samsung nun 158.400 Dollar zahlen muss, was Cupertino nicht unbedingt schmerzen sollte, muss Samsung an Apple 119.625.000 Dollar blechen. Drei der fünf Patente hat Samsung laut dem Gericht verletzt (automatisch generierte Links, Slide to Unlock und die Wortkorrektur). Bei den anderen beiden sah man keine Widrigkeit. Apple habe hingegen beide im Prozess stehenden Patente ohne Anspruch darauf genutzt, so die Begründung.
Für den (vorläufigen) Ausgang des Patentkrieges sind wahrscheinlich nicht nur viele Fans dankbar, sondern auch Apple selbst, wie man gegenüber ReCode meldete:
Wir danken der Jury und dem Gericht für ihre Entscheidung. Das heutige Urteil bestärkt, was Gerichte auf der ganzen Welt bereits befunden haben: Samsung kopiert vorsätzlich unsere Ideen und unsere Produkte. Wir kämpfen, um die harte Arbeit, die in beliebten Produkten wie dem iPhone steckt […].
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