Joe Biden hebt Trump-Bann gegen TikTok auf: Kein Tauwetter in Sicht

Die US-Regierung hebt den Bann gegen TikTok auf: Er war von der Vorgängerregierung unter Donald Trump etabliert und gegen alle Widerstände auch aus der Justiz immer wieder verlängert worden. Damit ist allerdings nicht gesagt, dass die neue Biden-Administration TikTok nun entspannter gegenübersteht. Im Gegenteil: Perspektivisch könnte ein noch wirkungsvollerer Sanktionsmechanismus installiert werden.

Die US-Regierung hat eine Entscheidung ihrer Vorgängeradministration aufgehoben: Die Biden-Regierung hob nun den Bann gegen TikTok und einige weitere chinesische Dienste wie das soziale Netzwerk WeChat auf. Diese Sanktion war von Donald Trump gegen alle Widerstände verhängt worden, die Entscheidung konnte mehrfach nicht vollstreckt werden, weil US-Gerichte sie aufgrund von Detailfragen kassierten, Apfelpage.de berichtete.

Allerdings bedeutet diese Entscheidung nicht, dass Biden China weniger kritisch betrachtet als sein Vorgänger, eher das Gegenteil könnte der Fall sein: Der Trump-Erlass war ein Holzhammer. Eine einfach formulierte Maßnahme sollte ein überschaubares Ziel erreichen. Joe Biden verfolgt nun einen anderen Ansatz.

Gegnerische Akteure sollen sanktioniert werden

Die Biden-Administration brachte nun einen neuen Erlass auf den Weg. Dieser weist amerikanische Aufsichtsbehörden an, darauf zu achten, ob Software von Unternehmen im amerikanischen Markt betrieben wird, die ihren Sitz in gegnerischen Ländern haben. Das ist deswegen bemerkenswert, weil Biden im weiteren erklärte, die USA setzten sich für ein freies und verlässliches Internet und den globalen Schutz der Menschenrechte ein. Andere Länder, namentlich genannt wurde hier China, teilten diese Position nicht.

Die Entscheidung darüber, ob eine Software unter die neue Sanktionsvorschrift fällt, solle anhand fixer Kriterien getroffen werden. Damit hat der Biden-Erlass das Potenzial, das zu erreichen, was Trump ursprünglich im Sinn gehabt haben dürfte: Die Aktivität chinesischer Onlinegiganten auf dem amerikanischen Markt deutlich einzuschränken.

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