Apple Watch-EKG potenziell patentverletzend: Ab Oktober drohen Verkaufsverbote in den USA
Apple muss vor der ITC einen Rückschlag im Patentkonflikt mit AliveCor hinnehmen. Das Unternehmen bietet persönliche EKG-Lösungen an und wirft Apple vor, mit der EKG-Funktion der Apple Watch die eigenen Patente verletzt zu haben.
Häufig werden Apple und andere Hersteller von sogenannten Patenttrollen in langwierige und kostspielige Rechtsstreitigkeiten hineingezogen. In diesen Fällen geht es den Kläger einzig um eine Monetarisierung häufig weitgehend wertloser Patente. Der vorliegende Fall ist anders: AliveCor hat reale Produkte entwickelt und vertrieben, EKG-Lösungen für Herzpatienten, unter anderem auch ein EKG-Band, das als Zubehör für die Apple Watch verkauft wurde. AliveCor wirft Apple bereits länger vor, sich an dessen geistigem Eigentum bedient zu haben, um die EKG-Funktion der Apple Watch zu realisieren, wie wir in früheren Meldungen berichtet hatten.
Ein Richter der amerikanischen Regulierungsbehörde für Außenhandel ITC neigt offenbar dazu, der Position von AliveCor zu folgen – mit potenziell weitreichenden Folgen für Apple.
Endgültige Entscheidung im Oktober
Der Richter hat nun grundsätzlich festgestellt, dass eine potenzielle Verletzung der Patentrechte von AliveCor vorliegen könnte, wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung erklärt, die von 9to5Mac zitiert wurde. Dessen Chef zeigte sich erwartungsgemäß hoch zufrieden.
Konkret wird die Umsetzung der EKG-Funktion in der Apple Watch Series 7 als problematisch bezeichnet, weil sie in Konflikt mit den Patenten des Gesundheitsdienstleisters geraten könnte. Die ITC wird am 26. Oktober eine abschließende Entscheidung im Fall treffen. Sollte die Patentverletzung tatsächlich festgestellt werden, drohen ernste Konsequenzen für Apple. So könnte ein Importverbot für die mehrheitlich in China gefertigten Apple Watch-Modelle in die USA verhängt werden, sofern Apple keinen Ausgleich leistet oder die Patente lizenziert.
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4 Kommentare zu dem Artikel "Apple Watch-EKG potenziell patentverletzend: Ab Oktober drohen Verkaufsverbote in den USA"
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Stanger 30. Juni 2022 um 03:55 Uhr ·Nach 10 Jahren kann jeder die Patente nutzen warum sone aufstand die machen , eigentlich wo es um das Leben geht sollen alle an einen Strunk ziehen
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Andy68 30. Juni 2022 um 07:58 Uhr ·Typischer Fall von einem Trittbrettfahrer der nun gross abkassieren will. Wann endlich untersagt man solchen Mitessern den Gang vor’s Gericht?
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Gast1 30. Juni 2022 um 13:42 Uhr ·Es geht doch im Ganzen immer nur um das eine , dass liebe Geld. Auch bei dieser Firma ist es nicht anders. Apple drängt sie mit der Watch in eine eine Ecke mit deutlich kleinerem Umsatzfeld und nun wollen sie mehr für Patente als sie in den letzten 10 Jahren an Umsatz hatten und in den kommenden 5 Jahren noch verdienen werden. Allein die Summe wäre schon ein Grund für mich , wäre ich Richter oder gehörte der ITC an dieses abzulehnen. Sollen sie eine realistische Forderung stellen und Apple bezahlt das gern.
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Stanger 2. Juli 2022 um 20:37 Uhr ·Patente kaufen meisten nur 10 Jahre danach kann das jeder nutzen , nur hier ist wahrscheinlich das schon zu spät weil das Patent schon längst ausgelaufen ist
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