Apple schon wieder wegen Facetime verklagt: Neuer Patenttroll mit alter Masche

Apple ist erneut mit einer Klage aufgrund einer behaupteten Patentverletzung durch FaceTime und iMessage konfrontiert. Dabei ist ein Patent Grundlage der Klage, das als gezielter Versuch gesehen werden kann, einen kostspieligen Vergleich mit Apple anzustreben. Erst kürzlich hatte Apple einen lange andauernden Rechtsstreit in einem anderen Facetime-Patentprozess schließlich verloren.

Apple wird erneut verklagt, wieder sind die Dienste Facetime und iMessage der Gegenstand der Klage. Diese wird weniger als einen Monate nach der kostspieligen Niederlage Apples im Rechtsstreit mit VirnetX eingereicht, einem Patenttroll, der sich bereits seit einer Dekade Prozesse mit Apple liefert. Die neue Klage stammt nun von VoIP-Pal.com. Wieder soll Apple durch Facetime und iMessage ein Patent des Unternehmens verletzt haben. Allerdings ist dieses Patent wohl mit der klaren Absicht beantragt worden, später gegen Apple vor Gericht ziehen zu können.

Patent von 2018 soll für Klage gegen Facetime herhalten

Das Patent von VoIP-Pal.com adressiert die Kommunikation über moderne VOIP-Telefonnetze und ergeht sich dabei in sagenhaft allgemein gehaltenen Beschreibungen der Funktionsweise von Telefon- und Kommunikationsnetzen. Eine oft genutzte Eigenschaft von Patenten ist es, sie so allgemein zu gestalten, dass sich damit alle möglichen Arten von Verletzungen belegen lassen. Hier kommt noch hinzu, dass VoIP-Pal.com das strittige Patent erst 2018 beantragt hat, Jahre nachdem Apple mit Facetime auf den Markt gekommen ist. Die Absicht, mit dem Patent Apple Ausgleichszahlungen abzuringen, ist somit vergleichsweise eindeutig. Wie erfolgreich dieses Ansinnen sein wird, muss abgewartet werden.