Apple soll mehr Steuern zahlen. Dieses gemeinsame Ziel verfolgen die Finanzminister von Deutschland und Frankreich. Der Erfolg dieses Ansinnens ist ungewiss.
Bereits geraume Zeit schwelt der Steuerstreit zwischen Apple und der EU. Der Sachverhalt ist sattsam bekannt. Kurz gesagt: Apple soll mehr Steuern in den Ländern der EU zahlen, sagt aber, es habe alle Steuern in Irland, wo seine Europazentrale residiert, korrekt entrichtet. Irland gilt als Steuerparadies für global operierende Konzerne. Es möchte die Steuern, die es nach den Wünschen der EU-Kommission von Apple eintreiben soll, auch gar nicht verlangen, will man doch das Steuermodell der grünen Insel nicht unattraktiv machen. Deutschland und Frankreich wollen diesen Agreements nun einen Rigel vorschieben.
Europäische Lösung
Die Idee ist im Grunde einfach: Die Körperschaftssteuer wird harmonisiert, zuerst in Deutschland und Frankreich, was natürlich zunächst wenig effektvoll ist. Perspektivisch soll eine Anti-Steuervermeidungsallianz innerhalb der EU entstehen. In einigen Ländern würde der Steuersatz steigen, dazu zählt etwa Irland, andernorts würden die Sätze sinken, man trifft sich irgendwo in der Mitte.
Wie der Sprecher des Finanzministeriums in Berlin Denis Kolberg erklärte, habe man sich bereits vergangenen Monat im Rahmen von Kabinettgesprächen auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. In Deutschland möchte man nach der bevorstehenden Bundestagswahl ans Werk gehen, in Frankreich sucht der neue Staatschef Emmanuel Macron sich finanzpolitisch zu profilieren. Dass man dieses Vorhaben nicht gleich auf europäischer Ebene in Brüssel vorantreibt, dürfte die bekannten Gründe haben. So ist es auch eher zweifelhaft, dass Länder wie Irland oder Belgien, die bislang von einer unternehmensfreundlichen Steuerpolitik nicht unerheblich profitieren, sich durch die Hintertür überzeugen lassen werden.
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