Lange haben wir nichts mehr gehört aus dem ewigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Doch wie es nunmal ist, macht der Disput jetzt wieder von sich reden.
Neuen Berichten zufolge hat Apple in Kalifornien vor dem Gericht einen Antrag auf die Überprüfung von diversen Patenten gestellt. Die betroffenen Produkte sind Samsungs Galaxy S4 und der Siri-Konkurrent Google Now, welcher gegen zwei von den angesprochenen Patenten verstoßen soll. Apple führt folgende Geschmacksmuster in der Beschreibung an:
- Siri-Patente Nr. 8.086.604 und Nr. 6.847.959, die eine „universelle Schnittstelle zur Abfrage von Informationen aus einem Computersystem“ beschreiben.
Eigentlich wollte Apple diese beiden Patente gegen die SuchBox in Android verwenden, doch nun werden sie auf das kürzlich veröffentlichte Google Now bezogen.
- US-Patent Nr. 5.666.502, das eine „grafischen Benutzeroberfläche, die historische Listen mit Feld-Klassen nutzt“ beschreibt.
- US-Patent Nr. 5.946.647, das eine Methode beschreibt, wie eine Aktion mit computerbasierten Daten durchgeführt wird.
- US-Patent Nr. 7.761.414, das eine „asynchrone Datensynchronisierung zwischen den Geräten“ beschreibt.
Die Zuständigen werden diesen Antrag nun prüfen.
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