Flucht vor dem Milliardenhammer: Apple droht mit Rückzug aus Großbritannien

Weil ein laufender Patentrechtsprozess einen so gigantischen Streitwert besitzt, droht Apple nun damit, sich vom britischen Markt zurückzuziehen. Die Drohung dürfte am Ende kaum in die Tat umgesetzt werden, sie zeigt aber einmal mehr die problematische Nutzung von Patenten, die nicht nur in den USA immer wieder zu kostspieligen Verfahren führt.

Aktuell rückt Großbritannien für Apple in den Fokus, zumindest mit Blick auf rechtliche Auseinandersetzungen. Derzeit laufen Prozesse, die von dem Unternehmen Optis Cellular Technology gegen Apple angestrengt wurden. Die Firma hält verschiedene Patente, die unter anderem die Funktionsweise diverser Drahtloskommunikationstechnologien beschreiben – auf recht abstrakte Weise beschreiben, sodass es für deren Inhaber vergleichsweise leicht ist, eine Patentverletzung zu beweisen. Genau das gelang Optis Cellular Technology zuletzt auch in einem Verfahren, das vor dem obersten Gericht Großbritanniens entschieden wurde. Das entschied: Apple habe ein Patent von Optis Cellular Technology verletzt.

Apple droht mit Rückzug von der Insel

Der Konflikt mit Optis Cellular Technology und seinen Schwestern ist für Apple nicht neu und hat dem Unternehmen in Texas bereits einen verlorenen Prozess über eine halbe Milliarde Dollar eingebracht, Apfelpage.de berichtete. Das Unternehmen strengte schon früher Prozesse gegen den Konzern an, gemeinsam mit weiteren Unternehmen der Unternehmensgruppe. Bei PanOptis, Optis Wireless Technology, Unwired Planet und Unwired Planet International handelt es sich sämtlich um Unternehmen ohne eigene Wertschöpfung oder Produktion. Ihre einzige Geschäftstätigkeit besteht darin, möglichst breit gefasste und allgemein gehaltene Patente entweder günstig zu kaufen – etwa aus der Konkursmasse von Unternehmen – oder selbst zu beantragen, um sie dann mittels geschickt geführter Patentklagen monitär möglichst nutzbringend einsetzen zu können.

Apple wird nun in Medienberichten mit einer schwerwiegenden Drohung zitiert: Danach werde man in Betracht ziehen, den britischen Markt zu verlassen, wenn ein Gericht zu einer Entscheidung gelangen sollte, die für Apple wirtschaftlich untragbar ist. Hintergrund dieser Drohung ist, dass im letzten Jahr ein Grundsatzurteil vom obersten britischen Gericht gefällt wurde, wonach ein Gericht auf der Insel eine Schadenersatzstrafe nach eigenem Ermessen festlegen kann, die sich auf die Geschäfte eines Unternehmens weltweit bezieht, auch wenn ein verhandelter Sachbestand nur in Großbritannien von Relevanz ist. Der theoretische Streitwert im Prozess gegen Apple könnte sich auf rund sieben Milliarden Dollar belaufen.

Allerdings ist es wenig wahrscheinlich, dass Apple den britischen Markt tatsächlich aufgibt, zu wichtig ist die britische Insel für den europäischen und weltweiten Absatz von iPhone und anderen Apple-Produkten.