Kanzleramt

27. Juli 2018

Roman van Genabith

Volksverhetzung und Extremismus: Facebook, Google und Twitter nennen Zahlen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

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Vor einem halben Jahr ist das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten, das die Plattformbetreiber zur Löschung gemeldeter Inhalte anhält. Facebook und co. ziehen Bilanz und es ergibt sich ein gemischtes Bild.

Ein halbes Jahr hatte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nun Zeit, seine Wirksamkeit zu beweisen. Mit dem umstrittenen Gesetz wird die Frage, welcher Inhalt online sein darf und wo gelöscht werden muss, in die Verantwortung der Onlinedienste überführt.

Diese haben nun ihre Zahlen zu Löschanträgen vorgestellt und es zeigt sich, die Interpretationen gehen durchaus auseinander.

Am meisten Hass auf YouTube

Erstaunlicherweise scheint es keine nennenswerten Probleme in der Verständigung zwischen den Dienstbetreibern und den Antragstellern zu geben. Dennoch gibt es Unterschiede bei der Bereitwilligkeit.

So löschte YouTube rund 27% der beanstandeten Inhalte, 92% davon innerhalb von 24 Stunden. Diese Frist gilt laut Gesetz für besonders klare Fälle von Volksverhetzung oder Hassrede. Liegt der Fall komplexer, bleibt bis zu eine Woche Zeit für eine Entscheidung. Insgesamt erhielt YouTube rund 214.000 Anträge auf Löschung von Videos.

Bei Facebook gingen indes nur 1.704 Anträge ein, das soziale Netzwerk ist ihnen in 23%der Fälle nachgekommen.

Bei Twitter wurden nur 11% der gemeldeten Tweets gelöscht.

Wieso beim inzwischen kaum noch genutzten Netzwerk Google Plus fast die Hälfte der Anträge durchgingen, ist unklar.

Die Zahlen zeigen auch, YouTube hat ein Problem mit politischem Extremismus und Pornografie.

Persönliche Beleidigungen und hetzerische Inhalte sind bei Facebook weit verbreitet.

Die Wirksamkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wird weiterhin kontrovers diskutiert. So wird etwa befürchtet, Dienstbetreiber könnten in eine Art vorauseilenden Aktionismus treten, um den teils empfindlichen Bußgeldern auszuweichen.

Habt ihr bereits einmal einen Inhalt von einer der Plattformen löschen lassen?

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6 Gedanken zu „Volksverhetzung und Extremismus: Facebook, Google und Twitter nennen Zahlen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz“

  1. Ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch noch viel zu ungenau wie dass ganze abläuft. Es ist manchmal sehr verwunderlich was NICHT gegen die Gemeinschaftregeln verstößt. Da muss definitiv mehr passieren.
  2. Da muss definitiv sehr viel mehr passieren und da wäre mMn die Aufklärungsarbeit und das Sensibilisieren im eignen Umfeld, speziell auch für junge Generationen, eine natürlichere Herangehensweise. Diese wird von „allen“ aufgrund von solchen Gesetzen bequem vernachlässigen. Ganz nach dem Motto „jetzt gibt es ein Gesetz… was machen die anderen…? ah, alle fügen sich, dann muss ich mich auch nicht mehr drum kümmern.“ VERANTWORTUNG was ist das???? Dabei wäre der Weg über Kommunikation und Aufklärung viel bereichernder für die Gesellschaft und ihre Entwicklung, und dann auch in Richtung nachhaltiger Lösung und Vorbild für evtl. andere Länder etc. Im Grunde macht man sich hier wieder die träge Gesellschaft zu Nutze und unterstützt hier ganz extrem Zensur und konzeptionelle Meinungsbildung der ehe schon sehr mächtigen Unternehmen, deren Einfluss und Beeinflussung tief in unserem Alltag verankert sind. Also Gesetz schön und gut aber dann fair, gesellschaftskonform und modern, sprich am Puls der Zeit und das stetig.
  3. Ich bin ein absoluter Gegner solcher Gesetze!!!!! Warum? Sie beschneiden die Meinungsfreiheit, egal welcher Nationalität, Religion, Geschlecht oder Gesinnung. Wer das auch noch mit Beifall beklatscht, ist einfach nur Dumm! Wo fängt Hetze an und wo hört sie auf? Wenn ich mich über gewisse Dinge aufrege, diese in Sozialen Netzwerken poste, kann es nicht sein dass das gelöscht wird, nur weil es gewissen Menschengruppen nicht passt, die mein Kommentar melden können und es darauf sogar gelöscht wird. Wenn ich mit einem Politiker unzufrieden bin, dann ist das meine Meinung die ich bei Meinungsfreiheit auch öffentlich sagen dürfen sollte, ohne das mein Kommentar gelöscht wird oder dass ich sogar meinen Arbeitsplatz verliere. Wenn man so etwas macht dann lenkt man Politik in eine bestimmte Richtung, egal in welche Richtung. Wir haben in Deutschland definitiv keine Meinungsfreiheit, solche Gesetze machen das nicht besser! Es gibt auf YouTube Videos, in denen der Kanalbetreiber nichts anderes getan hat als über gewisse Dinge aufzuklären, ein Video habe ich gesehen, darin ging es um ein Treffen mächtiger Menschen, das bis 2016 in absoluter Geheimhaltung abgehalten wurde, es ist keine Systempresse zugelassen, dieses Video wurde von YouTube Kommentarlos gelöscht, wie kann man bei sowas auch noch Beifall klatschen? Das Video war zur Aufklärung und nicht zur Volksverhetzung. Wer hat das entschieden? Wer hat entschieden das es in dem Video um Volksverhetzung ging? Weil man die Menschen aufklären wollte? Ist das jetzt Hetze? YouTube wird schon seit Jahren zensiert, da hätte es nicht so ein zusätzliches Gesetz gebraucht. Ich wollte vor Jahren ein Video schauen, der Titel des Videos war „die Wahrheit über Amerika“, als ich es anklickt habe, kam die Meldung „dieses Video ist in ihrem Land nicht verfügbar“! Zensur auch ohne entsprechendes Gesetz. Meinungsfreiheit ist ein wertvolles gut, dafür lohnt es sich zu kämpfen! Solche Gesetze beschneiden diese massiv. Wenn ich dann noch solche Kommentare lesen muss, die das sogar noch gerne verschärfen würden wird mir Kotzübel!!! Ich bin gespannt ob mein Kommentar morgen hier noch steht. Apfelpage löscht auch gerne kritische Kommentare….
    • Ein Arbeitskollege hat seinen Arbeitsplatz verloren, weil er in Fratzenbuch ein kritisches politisches Kommentar verfasst hat…
  4. Es gibt bei uns definitiv Meinungsfreiheit. Was gelöscht wird sind Lügen und Verdrehung von Tatsachen. Lügen zu verbreiten hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun!
    • naja.. oft wird die wahrheit vertuscht oder als lüge abgestempelt und was macht man dann in so einem fall?? ich bin auch für meinungsfreiheit so wie BLUB das erwähnt hat.. aber auch nur solange sie konstuktiv ist und nicht vulgär oder klar rassenfeindlich ist. das problem ist eben, dass bei solchen gesetzen es sehr schwer ist zu definieren ab wann hetze / beleidigung etc anfängt und aufhört u. die leute die die hebel ziehen es sich dann nach belieben zurechtbiegen können u. somit auch sachen gelöscht werden wo gar nicht gelöscht hätte werden dürften.

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