TikTok steht erneut vor einem Verbot in den USA: Mit Stimmen beider großer Parteien wurde im Kongress ein Gesetz angenommen, das die TikTok-Muttergesellschaft zu einem Verkauf der Plattform verpflichtet. Der Senat muss noch zustimmen.
TikTok beschäftigt nach Jahren wieder die amerikanische Politik: Mit Stimmen von Demokraten und Republikanern wurde ein neues Gesetz im US-Kongress mit großer Mehrheit angenommen, das mit TikTok im Auge entworfen worden war. Es zielt darauf ab, Amerikaner vor manipulativen Inhalten und politischer Beeinflussung durch ausländische Mächte zu schützen. Ganz konkret besagt es, dass die Muttergesellschaft von TikTok, der chinesische Konzern Bytedance, die App verkaufen muss, die Alternative ist erneut ein Verbot.
Neuerliche Konflikte sind abzusehen
Parteiübergreifend ist man sich in Washington einig, dass aus TikTok eine ernste Beeinträchtigung für Millionen Jugendlicher erwachsen ist. Allerdings dürfte es dauern, bis tatsächlich Fakten geschaffen werden. Juristen und Staatsrechter in den USA halten das Gesetz für rechtlich angreifbar, es könnte mit der in der Verfassung verankerten Redefreiheit in Konflikt stehen. Aus diesem Grund kommen auch Gesetzesinitiativen in einzelnen Bundesstaaten mit dem Ziel einer Abwicklung von TikTok nicht voran. Es könnten laut Experteneinschätzung noch Jahre bis zu einer endgültigen Klärung ins Land gehen.
Unterdessen wurden die US-Abgeordneten von einer Flut an Eingaben junger Nutzer überflutet, die teils in drastischen Worten ein mögliches Verbot kritisierten. Ob nach dem Kongress auch der Senat dem Gesetz zustimmen wird, ist noch offen, in der zweiten Parlamentskammer sind die Mehrheiten nicht klar erkennbar.
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