Urteil im Patentstreit von Apple und Samsung in Januar

Ein Ende in Sicht? Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple soll in der zweiten Januar Hälfte in Mannheim ein Urteil fallen. Am Freitag tauschten die beiden Konzerne ihre Argumente aus.

Der weltweite Patentstreit zwischen Samsung (Google) und Apple scheint demnächst ein Ende zu finden. Beide Elektronik-Schwergewichte werfen sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vor. Das Verfahren in Mannheim wird dem ein Ende bereiten müssen.

Am Freitag beschuldigte Samsung den iKonzern, mit seinen Geräten wie iPhone und iPad Patente der Südkoreaner im Kommunikationsbereich zu verletzen. Apple wollte den Verlauf der Verfahren am Freitag nicht kommentieren. Samsung bekräftigte die Vorwürfe gegen Apple und die Absicht, seine Patente weiterhin entschieden zu verteidigen.

Die Verkündung des Urteils in dem Verfahren zweier Samsung-Patente wurde für den 20. und 27. Januar angesetzt. Apple und Samsung haben noch bis zum 23. Dezember Zeit, Stellungnahmen nachzureichen.
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller könnte Samsung im Januar möglicherweise eine Einstweilige Verfügung erreichen, die grundsätzlich untersagen würde, Geräte zu vertreiben, bei denen ein bestimmtes Patent ohne Lizenz zum Einsatz kommt. Die Seiten müssten in diesem Fall nachträglich klären, welche Geräte genau darunter fallen. [via]

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