14. Juli 2016

Philipp Tusch

Hass im Netz: Kommentare lassen sich online melden

Shortnews: Ihr habt es am Rande bestimmt mitbekommen: Im Rahmen einer bundesweiten Aktion ist die Polizei gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen. In 14 Bundesländern wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten durchsucht.

Hasskommentare könnte man eventuell leicht ignorieren, man sie auch auf Facebook melden. Aber leider ist es so, dass derartige Kommentare die Vorstufe zu Straftaten im wahren Leben sind. Abgesehen davon ist das Internet kein rechtsfreier Raum und schon das Absenden eines solchen Kommentars ist eine Straftat.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) dazu:

Das entschlossene Vorgehen der Behörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut. Analog wie digital gilt: Wir dürfen den radikalen Hetzern nicht das Feld überlassen. Die schweigende Mehrheit darf nicht länger schweigen.

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Wer volksverhetzende Kommentare oder Mordaufrufe zur Rechenschaft zwingen will, muss gar nicht zur nächsten Polizeibehörde laufen. Strafanzeigen lassen sich in einigen Bundesländern auf bereits online stellen. Dazu müsst ihr lediglich die Seite online-strafanzeige.de aufrufen und euer Bundesland wählen. Daraufhin reagiert die Landesbehörde entsprechend.

(Bild: Sorawit Limsiriwat, Shutterstock)

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14 Gedanken zu „Hass im Netz: Kommentare lassen sich online melden“

    • Schon lange möglich. Neu ist nur die Seite mit den Links zu den Landespolizeien. Man sollte sich aber bewusst sein, dass man danach dennoch bei der Polizei vorsprechen muss und nicht das ganze Verfahren online läuft. Ohne persönlichen Kontakt läuft da Nix.
  2. … und wir hoffen, dass unsere Strafverfolgungsbehörden nun nicht von Online-Strafanzeigen (z.B. von lieben, aufmerksamen Nachbarn) überflutet werden… :-/
    • Im Zweifel die Amts- bzw. Staatsanwaltschaft oder Schlussendlich ein Richter. Man kann es aber auch einfacher halten: Bist Du Links-Terrorist, hasst den Staat, zündest gerne mal Autos an, findest Flüchtlingsheime in Deinem Kiez einfach nur doof und veröffentlichst Deine kruden Fantasien gerne im Internet, dann ist das kein Problem. Wenn Du aber der Meinung bist, dass 100 Flüchtlinge in Deinem Heimatdorf mit 1000 Einwohnern am Arsch der Welt, irgendwie nicht so gut sind, dann solltest Du vorsichtig sein.
    • Auch in Deutschland schwindet die Meinungsfreiheit. Äußert man sich negativ über Flüchtlinge, ist die Poöizei sofort da. Deutschland schafft sich ab.
  4. Richtig so, allerdings schon merkwürdig das nur gegen Rechtsradikale Gewalt- und Hassoarolen vorgegangen wurde, während Linksradikale Parolen scheinbar ignoriert werden!?
  5. In der DDR gab es dafür u.a. informelle Mitarbeiter, die für des Staates Sicherheit sorgten. Heute läuft das dagegen anonym und freiwillig.

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