Apple Watch-EKG potenziell patentverletzend: Ab Oktober drohen Verkaufsverbote in den USA

Apple muss vor der ITC einen Rückschlag im Patentkonflikt mit AliveCor hinnehmen. Das Unternehmen bietet persönliche EKG-Lösungen an und wirft Apple vor, mit der EKG-Funktion der Apple Watch die eigenen Patente verletzt  zu haben.

Häufig werden Apple und andere Hersteller von sogenannten Patenttrollen in langwierige und kostspielige Rechtsstreitigkeiten hineingezogen. In diesen Fällen geht es den Kläger einzig um eine Monetarisierung häufig weitgehend wertloser Patente. Der vorliegende Fall ist anders: AliveCor hat reale Produkte entwickelt und vertrieben, EKG-Lösungen für Herzpatienten, unter anderem auch ein EKG-Band, das als Zubehör für die Apple Watch verkauft wurde. AliveCor wirft Apple bereits länger vor, sich an dessen geistigem Eigentum bedient zu haben, um die EKG-Funktion der Apple Watch zu realisieren, wie wir in früheren Meldungen berichtet hatten.

Ein Richter der amerikanischen Regulierungsbehörde für Außenhandel ITC neigt offenbar dazu, der Position von AliveCor zu folgen – mit potenziell weitreichenden Folgen für Apple.

Endgültige Entscheidung im Oktober

Der Richter hat nun grundsätzlich festgestellt, dass eine potenzielle Verletzung der Patentrechte von AliveCor vorliegen könnte, wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung erklärt, die von 9to5Mac zitiert wurde. Dessen Chef zeigte sich erwartungsgemäß hoch zufrieden.

Konkret wird die Umsetzung der EKG-Funktion in der Apple Watch Series 7 als problematisch bezeichnet, weil sie in Konflikt mit den Patenten des Gesundheitsdienstleisters geraten könnte. Die ITC wird am 26. Oktober eine abschließende Entscheidung im Fall treffen. Sollte die Patentverletzung tatsächlich festgestellt werden, drohen ernste Konsequenzen für Apple. So könnte ein Importverbot für die mehrheitlich in China gefertigten Apple Watch-Modelle in die USA verhängt werden, sofern Apple keinen Ausgleich leistet oder die Patente lizenziert.