Apple muss 300 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen

Apple verlor in einem Prozess gegen einen Patenttroll und muss nun 300 Millionen Dollar für die Verletzung diverser inhaltlich weitgehend wirkungsloser Schutzrechte zahlen. Die Summe war ursprünglich noch deutlich höher, wurde nun aber ein wenig eingedampft.

Eine bittere Pille für Apple: Der iPhone-Konzern konnte sich vor Gericht nicht gegen eine Patentklage durchsetzen, die das Unternehmen Optis gegen Apple eingereicht hatte. Optis entwickelt oder vermarktet keine eigenen Produkte oder Technologien, das Unternehmen ist Teil einer größeren Firmengruppe sogenannter Patentrrolle, die unglücklich unklar formulierte Schutzrechte günstig aufkaufen oder aus Insolvenzmassen erwerben und sodann versuchen, diese zu montarisieren.

Im vorliegenden Fall wurde Apple von einem texanischen – patentfreundlichen – Bezirksgericht zur Zahlung von ursprünglich mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt.

Apple muss gesenkte Summe überweisen

Dieses Urteil nahm Apple nicht hin, doch auch in der nächsten Instanz war man glücklos. Die zu zahlende Summe wurde laut Agenturberichten nun auf 300 Millionen Dollar reduziert. Apple zeigte sich in einem Statement enttäuscht und verwies noch einmal darauf, dass der Kläger keine nutzbringende Geschäftsaktivität zeige – vermutlich umsonst. Bei den strittigen Schutzrechten handelt es sich um fünf 4G-Patente, die mehr oder weniger unklare Aussagen über die Verbindungen von Geräten zum Mobilfunknetz machen.,

Apple hat in der Vergangenheit bereits verschiedentlich Zahlungen in teils beträchtlicher Höhe an Patenttrolle leisten müssen, die Prozesse ziehen sich aber teils über Jahre und wollen in einigen Fällen gefühlt gar kein Ende nehmen.