23. April 2013

Oliver Kleinstück

Letztes Patent ungültig: Motorola verliert Prozess um iPhone-Verkaufsverbot

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Die Beziehung zwischen Apple und Motorola krankte in der Vergangenheit schon an diversen Rechtsstreitigkeiten. Vor allem Motorola warf Apple diverse Patent-Verletzungen vor und war damit zum Teil auch erfolgreich. Der Plan, die Einfuhr des iPhones in die USA zu verbieten, scheint aber vorerst gescheitert zu sein.

Die International Trade Commission (ITC) erklärte heute schließlich das letzte Patent in diesem Verfahren für ungültig. Patent 6,246,862, welches die Funktion beschreibt, die dafür sorgt, dass der Touch-Bildschirm nicht reagiert, während sich der Nutzer das Gerät bei einem Telefonat ans Ohr hält.

Nachdem auch dieser Vorwurf geklärt ist, scheint die Klage, in die seit 2010 sechs Patente involviert waren, vorerst abgewendet – vor allem da das letzte Patent jetzt bereits zum zweiten Mal geprüft wurde. Motorola steht es nun aber offen, in Berufung zu gehen.

[via Heise]

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13 Gedanken zu „Letztes Patent ungültig: Motorola verliert Prozess um iPhone-Verkaufsverbot“

    • Demnächst fahren wir wohl auch nur noch mit 3 Rädern rum, nur weil einer mal das Auto mit 4 erfunden hat. Irgendwo ist mal Schluß denke ich. :))
      • wenn es nur die ecken wären, ich erinner mich an apples tipps für andere hersteller wie ein smartphone aussehen darf. wenn man bei apple etwas sehr gut kann, dann ist es schlichtweg unwahrheiten zu verbreiten und andere hersteller schlecht machen und das alles nur um die eigenen unzulänglichkeiten in einem anderen licht erstrahlen zu lassen. aber den meisten käufern von dem apple zeugs fällt sowas nie auf, bei apple verlässt man sich blind auf das verdammt gut marketing. apple, das ist wie propaganda im krieg…..
  3. Schon „damals“ als das iPhone 3G rauskam, gab es diese Funktion. Sogar mein Sony Ericsson Handy (von 2009) verfügt über diese Funktion. Was ich aber komisch finde ist, dass eine Firma ein Patent zugesprochen bekommt, und es dann wieder plötzlich für ungültig erklärt wird. Haben die das anfangs nicht richtig geprüft oder wie?
    • Ich denke, das sind die krampfhaften Versuche, dem Meister eins auszuwischen!! :))) Nein, im Ernst. Jeder versucht irgendwie von dem großen Kuchen ein Stück abzubekommen. Kannste nehmen, wen du willst.
  5. nur gut das man apple in letzter zeit auch genug patente aberkannt hat. bevor ihr eure parolen raus schreibt, sollten hier einige mal nachdenken.
  6. Richtig. Zumal die Behauptung „vom Kuchen was abhaben wollen“ schon lange nicht mehr Zeitgemäß ist. Siehe letzte Statistik bezüglich Smartphones Marktanteile.

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