Reine Geschmackssache – Slide to unlock und iPhone auf Papier [Patent]

Heute geht es in der Patent-Welt um die Apple-typische Slide-to-unlock-Funktion und ein „leckeres“ Geschmacksmuster des iPhones.

Slide to unlock – täglich benutzen wir diesen digitalen Schieberegler. Mehrere Mockups und sogar eine Fußmatte sind mit diesem Motiv schon erschienen. Jetzt wurde Apple das Designpatent zugesprochen. Im September 2011 hat Apple besagtes Patent beim entsprechenden Amt eingereicht.

Im Patentstreit hat es trotzdem schon vorher Verwendung gefunden. So ist der iKonzern mit diesem zum Beispiel gegen Konkurrent Motorola vorgegangen, wie wir berichteten.

Das zweite Geschmacksdesign dreht sich rund um die Form des iPhones. Von den so typischen abgerundeten Ecken bis zu der gebogenen Rückseite sind die Merkmale deutlich auf dem Bild zu erkennen. Das Patent mit der KennzeichnungD657.612 wurde im Februar 2011 beantragt.

Aber wieso kommen diese Patente jetzt? Ein wichtiger Grund ist die Absicherung vor Nachahmern, wie der Apple vs. Samsung Prozess letztes Jahr deutlich zeigte. Apple will das Design der Geräte so genau wie möglich schützen, das ist die Aufgabe von den sogenannten Geschmackspatenten.