Wir alle nutzen es ständig: „Slide to Unlock“. Der Entsperrregler ist zu einem Wiedererkennungssymbol für iOS geworden und Apple hat ihn sich unlängst patentieren lassen. Doch nun gibt es für den Konzern einen Rückschlag.
Apple hatte das „Slide to Unlock“-Patent immer genutzt, um gegen andere Hersteller vorzugehen. Doch Samsung und Motorola haben sich das nicht gefallen lassen und eine eingehende Überprüfung des Geschmacksmusters angefordert. Dieser Schachzug erwies sich als erfolgreich, denn das Bundespatentamt hat Apples Patent in Deutschland für ungültig erklärt. Angeblich ist es nicht neuartig genug, sei also keine patentwürdige Erfindung. Überdies sind blanke Software-Patente in Europa nicht möglich, was in den USA anders ist. Es handelt sich zwar um eine Entscheidung in erster Instanz, doch dass die fünf Richter in ihrem Urteil einknicken ist nicht zu erwarten. [FOSS Patents]
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