Halbe Milliarde Dollar: Apple wegen Patentverletzungen in Texas verurteilt

Apple wurde zur Zahlung einer Geldstrafe in erheblicher Höhe verurteilt, nachdem ein Gericht in Texas die Verletzung verschiedener LTE-Patente durch den Konzern festgestellt hatte. Sollte Apple zahlen müssen, würde das teuer, allerdings sind noch nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft.

Es wäre wieder einmal ein teures und sinnloses Urteil: Apple muss eine Strafe in Höhe von 506 Millionen Dollar zahlen, das entschied jetzt ein Bundesgericht in Texas, wie aus Branchenberichten hervorgeht. Grund für die hohe Strafzahlung ist die Klage von PanOptis, ein Unternehmen, das bereits länger gegen Apple vor Gericht zieht.

PanOptis hält eine Reihe von Patenten, die die Umsetzung von Mobilfunklösungen auf Basis von LTE beschreiben. Diese Patente soll Apple verletzt haben und zwar wissentlich und mit Vorsatz. Apples Perspektive auf den Fall ist erwartungsgemäß ein wenig anders.

iPhone, iPad und Apple Watch verstoßen gegen Patente

PanOptis erbringt keine eigenen Dienstleistungen, noch hat es eigen Produkte entwickelt und auf den Markt gebracht. Es, sowie seine verschiedenen Tochtergesellschaften Optis Wireless Technology, Optis Cellular Technology, Unwired Planet und Unwired Planet International halten viel mehr verschiedene Patente und generieren ihren Umsatz aus den Einnahmen, die sich hieraus ergeben sowie aus Klagen zur Feststellung vermeintlicher oder tatsächlicher Patentverletzungen. Die Unternehmensgruppe ist somit das, was man gemeinhin als Patentverwerter oder Patenttroll bezeichnet und Apple hat bereits seit Jahren immer wieder Ärger mit solchen Firmen. Zu verschiedenen Gelegenheiten musste Apple auch bereits teils hohe Summen an solche Patenttrolle zahlen, Apfelpage.de berichtete. Im vorliegenden Fall wird Apple vorgeworfen, mit dem Verkauf von iPhone, iPad und der Apple Watch gegen geltende Patente zu verstoßen.

Allerdings wird Apple zweifelsohne in Berufung gehen und die Sache durch alle weiteren Instanzen austragen, ein endgültiges Urteil kann noch Jahre auf sich warten lassen.