Apple erneut wegen iPhone-Markenkonflikt in Brasilien vor Gericht

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Apple ist erneut in einen Namensstreit um die Marke iPhone in Brasilien verstrickt. Kläger ist das Unternehmen IGB Electronica, das sich mit Apple bereits einen jahrelangen Rechtsstreit zu diesem Thema geliefert hatte. Dieser nahm sein vorläufiges ende im Jahr 2018.

Der Streit um die Verwendung des Begriffs iPhone in Brasilien lebt wieder auf. Die Firma IGB Electronica hat nun Klage vor dem obersten Bundesgerichtshof eingereicht, wie brasilianische Medien berichten. IGB Electronica hatte sich die Rechte an dem Begriff IPHONE schon im Jahr 2000 gesichert.

Mit Aufkommen der iPhones von Apple brach umgehend ein Streit um die Namensnutzung in dem lateinamerikanischen Land aus. Zwischenzeitlich verkaufte das Unternehmen auch Android-Smartphones unter dem Namen IPHONE.

Jahrelanger Rechtsstreit setzt sich fort

Apple und IGB Electronica führten über viele Jahre Gerichtsprozesse um die Rechte am Namen IPHONE. Während Apple dem Unternehmen verbieten wollte, den Begriff zu nutzen, verlangte IGB Electronica die exklusiven Rechte an der Bezeichnung, beides unerfüllbare Maximalforderungen. Im Jahr 2018 endete die Gerichtsschlacht mit einer vorläufigen Regelung. Danach durfte IGB Electronica den Begriff IPHONE weiter verwenden. Allerdings haben die Jahre vor Gericht dem Unternehmen gigantische Prozesskosten eingebracht, weshalb vermutet wird, dass die neuerliche Klage auch mit dem Ziel eingebracht wurde, von Apple einen Vergleich zu erreichen, in dessen Rahmen das Unternehmen finanziell entschädigt wird. Eine endgültige Entscheidung könnte sich aber noch um weitere Jahre verzögern.

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Roman van Genabith
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