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Samsung darf Apple-HTC Lizenzvertrag ansehen

Wir berichteten am Freitag darüber, dass Samsung die Lizenzvereinbarung von HTC und Apple anschauen will. Zumindestens forderten sie es, unter der Berufung, dass es doch etwas mit dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung zu tun habe.

Heute hat Apple geantwortet. Die Forderung ist eine „fragliche Angelegenheit“. Samsung biete keine Gründe warum zum Beispiel die Lizenzgebühr offen gelegt werden muss. Apple und HTC wollen deshalb nur eine kleinere Version mit 33 Wörtern herausgeben, wo die Preise und wichtige Fakten geschwärzt sind. Dieses Dokument wird schon als korrekt anerkannt, das heißt Anwälte von Samsung dürfen hineinschauen.


Doch der südkoreanische Konzern gibt sich mit dem geschwärzten Teil nicht zufrieden. Sie wollen weiterhin den kompletten Vertrag sehen inklusive des Preisabkommens. Doch HTC zeigt nur sehr ungern seine Ausgaben… (Fosspatents)

Update: Samsungs Anwälte dürfen den kompletten Vertrag sehen – aber ohne Preise

 

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Robert Tusch
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