Apple möchte strittige Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen

Im nächsten Schritt des Patentstreits zwischen Apple und Qualcomm will Apple nun versuchen, die strittigen Patente des Chipentwicklers für ungültig erklären zu lassen. Der Erfolg dieses Vorhabens ist ebenso ungewiss wie die Qualcomm-Initiative, Importverbote für das iPhone durchzusetzen.

Der Patentkonflikt zwischen Apple und seinem Noch-Modemlieferanten Qualcomm geht munter weiter. Zwar hat sich Apple wohl schon auf Intel als Qualcomm-Erben festgelegt und den Übergang eingeleitet, aber im Rechtsstreit mit Qualcomm muss man weiter dranbleiben, hatte Qualcomm es doch gerade erst geschafft, einen Prozess eröffnen zu lassen, der ein Einfuhrverbot für iPhones in die USA zum Thema hat, wie wir hier berichteten. Nun versucht Apple dagegen zu halten: Die Patente, die Qualcomm von Apple verletzt sieht, seien als ungültig anzusehen, argumentiert Cupertino nun. Der Grund: Sie sind nicht einfallsreich genug.

Qualcomm-Patente beschreiben keine neuen Ideen

Vier Patente sind es, die Apple nun anfechten möchte. Es hat zu diesem Zweck eine Eingabe vor dem US-Patent- und Markenamt gemacht und die strittigen Schutzrechte zu einer Prüfung angemeldet, wie Bloomberg berichtet. Es ist ein von Apple häufig gewähltes Mittel in Patentauseinandersetzungen mit anderen Firmen.
Die betreffenden Patente beschreiben allgemeinere Eigenschaften von Smartphones wie die Funktionen von Touchscreens und den Autofokus bei Kameras.
Bis in der Sache eine Entscheidung fällt, dauert es aber noch. Zunächst muss der Antrag überhaupt zur Überprüfung angenommen werden, auch Qualcomm wird in der Angelegenheit erneut von der Behörde gehört werden.
Eine finale Entscheidung kann binnen Jahresfrist stehen.

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Roman van Genabith
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