Apple Beschwerde wegen Motorolas FRAND-Patenten

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Wie sich aus dem aktuellen Jahresbericht von Motorola separieren lässt, hat Apple vergangene Woche Beschwerde gegen Motorolas FRAND-Patente eingelegt. Googles Tochter-Unternehmen hat aus diesem Grund von der zuständigen EU-Kommission Post bekommen.

Foss Patents berichtet, hat es sich der iPhone-Hersteller als Ziel gesetzt, zu erwirken, dass durch FRAND-Patebte keine Verkaufsverbote mehr erzwungen werden können, wie es Motorola in der Vergangenheit mehrfach getan hat. Weiter wird Motorola vorgeworfen, dass sie die Patent-Lizenzvereinbarungen mit dem Chip-Hersteller Qualcomm nur kündigen wollen, damit Apple als indirekter Lizenznehmer wieder angreifbar wird und keinen Vorteil aus den Patenten mehr besitzt.

Motorola wurde nun aufgefordert, Stellungnahme zu den Anschuldigungen zu beziehen.

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Philipp Tusch
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